Liebe Freunde des Dresdner Fernsehturms,
leider hat der Beschluss des Stadtrates vom 10.06.14 nur den Zustand fixiert, der bereits 2008 erreicht wurde. Der Stadtratsbeschluss wurde auch nur teilweise umgesetzt und nicht abgeschlossen, wir haben uns 6 Jahre im Kreis gedreht. Damals standen rund 500 Bürger hinter uns, jetzt waren insgesamt 20.000 Unterstützer (Petition, Unterschriftssammlung, Votum in SZ, Umfragen…). Der Antrag der Bürgerfraktion mit dem Ziel einen kommunalen Stiftung wurde abgelehnt, da der federführende Ausschussbericht ablehnend war. Neben den vier Stimmen der Bürgerfraktion hat auch Frau Lässig (FDP) für den Antrag votiert. Der Rest der FDP hat sich enthalten.
Der Antrag der FDP wurde 41/11/8 abgestimmt. Das heißt, der Inhalt aus dem federführenden Ausschuss wurde angenommen (leider eine abgespeckte Variante ohne finanzielle Unterstützung) – was konkret beschlossen wurde entspricht also dem Inhalt der Beschlussempfehlung. Die Grünen haben sich enthalten, die SPD hat abgelehnt, der Rest stimmte zu.
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Antrag Nr.: A0880/14 Datum: 10. Juni 2014
B E S C H L U S S E M P F E H L U N G – f e d e r f ü h r e n d
des Ausschusses für Finanzen und Liegenschaften (FL/095/2014) über:
Dresdner Fernsehturm als Kulturdenkmal erhalten, als Wahrzeichen beleben und für die Öffentlichkeit wieder erschließen
Beschlussvorschlag:
Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, in Gespräche mit der Telekom (Deutsche Funkturm GmbH) als Eigentümer sowie den anderen entscheidenden Akteuren rund um den Dresdner Fernsehturm mit dem Ziel einzutreten, belastbare Aussagen zu bekommen, sowie Untersuchungen bzw. Planungen anzustellen, unter welchen Bedingungen und Anforderungen eine mittelfristige Reaktivierung des Dresdner Fernsehturms für eine öffentliche Nutzung möglich ist. Die Ergebnisse sowie eine Variantenbetrachtung für eine mögliche Reaktivierung sind dem Stadtrat bis zum 30. Juni 2015 vorzulegen.
Abstimmung: Zustimmung mit Änderung Ja 1 Nein 0 Enthaltung 7
Hartmut Vorjohann
Vorsitzender
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Nach der Nutzung des Fernsehturms als ein Wahlkampfthema war der Einsatz der FDP für uns etwas enttäuschend. Nur die Beiträge von Barbara Lässig, Tilo Kießling, Jan Kaboth sowie Christoph Hille während der Stadtratssitzung waren öffentlich hilfreich, vielen Dank.
Uns erreichten zwischenzeitlich etliche Emails und Anrufe mit der Bitte, die öffentlche Nutzung des Fernsehturm weiter zu fordern.“ Der Fernsehturm soll wieder Leben“ bemerkt Uwe Steimle hierzu.
Die nächste Zusammenkunft von Verein und aktiven Unterstützern wird erst am 24.09.14 nach der Sommerpause sein. Danach werden wir alle bisherigen Unterstützer über die weitere Schritte informieren.
Vielen Dank an Uwe Steimle und Wolle Förster, die diese Petition sehr befördert haben sowie an alle uns dabei unterstützenden Medienvertreter.
Mit freundlichen Grüßen
Eberhard Mittag